Heute beteiligten sich deutsche Strafverfolgungsbehörden an dem vom BKA koordinierten 11. Aktionstag gegen strafbare Online-Hasspostings mit Schwerpunkt auf antisemitische Inhalte. Dabei wurden bundesweit 127 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt, die in über 90 Ermittlungsverfahren mehr als 50 Hausdurchsuchungen sowie zahlreiche Befragungen von Beschuldigten umfassten. Der Aktionstag fand in insgesamt 15 Bundesländern statt, darunter Nordrhein-Westfalen, Hessen, und Bayern. Lokale Polizei- und Justizbehörden beantworten Anfragen zu den regional durchgeführten Maßnahmen.
Etwa zwei Drittel der Aktionen erfolgten in Fällen der politisch motivierten Kriminalität (PMK) –rechts–, ergänzt durch Ermittlungen in den Bereichen PMK –ausländische Ideologie– und –religiöse Ideologie–. Am häufigsten lagen Delikte wie Volksverhetzung (§ 130 StGB), Beleidigung von Personen des öffentlichen Lebens (§ 188 StGB) und das Verbreiten von verfassungswidrigen Symbolen (§ 86a StGB) vor.
Anstieg antisemitischer Hasskriminalität und Straftaten
Seit 2020 ist die Zahl antisemitischer Hasspostings deutlich gestiegen, so verzeichnete die Zentrale Meldestelle des BKA für strafbare Inhalte im Internet eine Vervierfachung. Allein im Jahr 2023 stieg die Zahl antisemitischer Straftaten im Vergleich zum Vorjahr um 96 Prozent – ein Trend, der auf die wachsende Bedrohungslage und veränderte Netzstrategien von Extremisten verweist.
Mit diesen Maßnahmen setzt das BKA ein Zeichen gegen die Verbreitung antisemitischer Hetze und fordert die Bevölkerung dazu auf, aktiv gegen Hasspostings vorzugehen.
Melden Sie Hasskriminalität im Netz
Falls Sie auf Hasspostings stoßen oder selbst betroffen sind, unterstützen Sie die Bekämpfung von Hasskriminalität:
- Anzeige erstatten: Informieren Sie die örtliche Polizei oder nutzen Sie die Onlinewachen der Bundesländer.
- Hasspostings melden: Nutzen Sie Meldeoptionen der sozialen Netzwerke oder der Stellen „Hessen gegen Hetze“ und „REspect!“, die Hinweise direkt an das BKA weiterleiten.
Mehr Infos zur Bekämpfung von Hasskriminalität finden Sie auf der Website des BKA.
(PM BKA,red)