Das Land Rheinland-Pfalz investiert im laufenden Haushaltsjahr eine Sonderzahlung von weiteren knapp 2 Mio. Euro in Schutzausrüstung für die Polizei. Das teilte Innenminister Michael Ebling mit. Mit den Mitteln werden zwölf verschiedene Maßnahmen finanziert, die vor allem der Eigensicherung der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten dienen, darunter Bekleidung, persönliche Schutzausrüstung, Bodycams und Taser.
„Unsere Polizistinnen und Polizisten begeben sich zur Erfüllung ihrer verantwortungsvollen Aufgaben für unsere Gesellschaft oft in Situationen, in denen sie physischer Gewalt ausgesetzt sind. Dafür gebührt ihnen unser Dank und unsere Wertschätzung. Wir tragen jedoch auch eine Verantwortung dafür, ihr Verletzungsrisiko in Ausübung des Dienstes zu verringern. Daher verbessern wir nochmals den Schutz für die, die uns alle schützen. Mit unserer Investition in hochwertige Ausrüstung vermitteln wir unseren Einsatzkräften, dass wir ihre Sicherheit sehr ernst nehmen und ihnen bestmögliche Unterstützung bieten“, sagte Innenminister Michael Ebling.,
Die Maßnahmen im Einzelnen:
Das Innenministerium beschafft für 400.000 Euro neue Polizeieinsatzhelme für die Beamtinnen und Beamten des Streifendienstes bei den 14 Polizeidirektionen. Diese können für Einsatzanlässe verwendet werden, bei denen gewalttätige Übergriffe erwarten sind, wie etwa Fußballeinsätze. Für eben solche Einsatzanlässe erhalten zusätzlich die sogenannten Mobilen Eingreifkräfte der Polizeidirektionen eine modernisierte und vor allem leichtere Körperschutzausstattung. Dafür gibt das Land 150.000 Euro aus. Für 40.000 Euro werden spezielle Handschuhe beschafft, welche für Operativkräfte der Kriminalpolizei vorgesehen sind, zum Beispiel bei Durchsuchungen.
Rund 50.000 Euro fließen in zusätzliche Bodycams, welche sich durch ihre deeskalierende Wirkung als Einsatzmittel bewährt haben. Gleiches gilt für das sogenannte Distanzelektroimpulsgerät (DEIG), umgangssprachlich Taser genannt. Für ein Pilotprojekt mit einer neuen Generation der Elektroimpulswaffe stellt das Innenministerium 80.000 Euro zur Verfügung. Neue taktische Einsatzcoats für die Kriminalpolizei lässt sich das Land 330.000 Euro kosten, neue Schutzwesten für die Schutzpolizei 220.000 Euro.
Bei Fußballspielen oder Demonstrationslagen ist ein aktiver Gehörschutz für die Einsatzhundertschaften der Bereitschaftspolizei essentiell, da die Polizeikräfte durch Knallkörper, Megaphone oder Trillerpfeifen häufig einer extrem lauten Umgebung ausgesetzt sind. Daher investiert das Land hier 260.000 Euro. Zur Optimierung der professionellen Kommunikation in Einsatzlagen finanziert das Land den Beamtinnen und Beamten der Schutzpolizei sogenannte Hör-Sprech-Garnituren im Wert von 140.000 Euro.
Bei der Kriminalpolizei erhalten Brandermittlerinnen und -ermittler Brandschutz/Gebläsehelme für rund 60.000 Euro. Diese sind notwendig, damit sich diese nach Bränden ungefährdet in kontaminierten Bereichen am Schadensort bewegen und zeitnah ermitteln können, ohne sich selbst in Gefahr zu bringen.
An der Hochschule der Polizei soll Ausrüstung für praktische Trainingsmaßnahmen im Wert von 100.000 Euro dazu beitragen, die Studierenden bestmöglich auf unterschiedliche Einsatzsituationen und den richtigen Einsatz der vielfältigen Ausrüstung vorzubereiten.
(PM MdI)