Im Rahmen der regelmäßigen Dienstbesprechung der Brand- und Katastrophenschutzinspekteure in Koblenz zeigte sich Innenminister Michael Ebling erfreut über die Fortschritte, die im laufenden Jahr bei der Neuausrichtung des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz erzielt wurden. Zudem stellte er eine weitere wesentliche geplante Neuerung vor. So sollen die Aufgabenträger künftig durch pauschale Zuwendungen beispielsweise für die Beschaffung von Einsatzmitteln mehr Flexibilität und Handlungsspielraum erhalten.
„Eine neue Förderrichtlinie, die im Laufe des Jahres 2025 in Kraft treten soll, bringt für die Kommunen eine grundlegende Veränderung für den Brand- und Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz. Wir sind weiter dabei, bürokratische Hürden abzubauen. Statt eines antragsbasierten Systems sollen die Aufgabenträger künftig jährliche pauschale Zuwendungen erhalten. Dies erhöht zum einen das eigenverantwortliche Handeln der Aufgabenträger und erlaubt es zum anderen, die Beschaffung von wichtigen Einsatzmitteln oder die Sanierung von Feuerwehrgerätehäusern deutlich flexibler und planbarer zu gestalten“, sagte Innenminister Michael Ebling. Ein weiterer Vorteil: die Aufgabenträger könnten Zuschüsse über bis zu zehn Jahre ansparen, um größere Investitionen zu tätigen und der Verwaltungsaufwand würde deutlich reduziert.
Mit der geplanten Umstellung verfolgt das Land das Ziel, den Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz effizienter zu gestalten und den Aufgabenträgern die Umsetzung ihrer Aufgaben zu erleichtern. Dafür steigen auch die jährlichen Zuschüsse im Bereich des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe auf rund 20 Millionen Euro, hinzu kommen rund 7 Millionen Euro an Zuwendungen für den Katastrophenschutz. „Wir schaffen die Voraussetzungen für eine zukunftsfähige, schnelle und gut koordinierte Reaktion im Krisenfall“, so Ebling weiter.
Vor Ort in Koblenz ging er auch auf den Start des neuen Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz (LfBK) zum 1. Januar 2025 ein, ein Meilenstein bei der Neuaufstellung des Katastrophenschutzes. Die erforderlichen rechtlichen, organisatorischen und technischen Rahmenbedingungen wurden erfolgreich geschaffen.
„Ich bin sehr zufrieden mit den Fortschritten beim Aufbau des neuen Landesamtes. Mit dem offiziellen Start wird Rheinland-Pfalz ein Kompetenzzentrum für Brand- und Katastrophenschutz erhalten, das bundesweit neue Maßstäbe setzt“, so Ebling. Das 24/7-besetzte Lagezentrum Bevölkerungsschutz, das als erstes seiner Art in einem Flächenland gelte, soll eine schnelle und koordinierte Entscheidungsfindung im Krisenfall ermöglichen.
Schließlich wird auch das Landesbrand- und Katastrophenschutzgesetz (LBKG) modernisiert. „Die geplanten Änderungen sollen das Gesetz fit für die zukünftigen Herausforderungen machen und eine schnellere und gezieltere Reaktion auf neue Gefahrenlagen ermöglichen“, betonte der Minister. Ziel sei es, die Strukturen und Abläufe im Brand- und Katastrophenschutz weiter zu optimieren und die Zusammenarbeit zwischen Landes- und Kommunalbehörden zu stärken.
Abschließend hob Innenminister Ebling hervor, dass diese Fortschritte und Neuerungen nur durch die unermüdliche Arbeit und das Engagement der zahlreichen Feuerwehrkräfte möglich sind. „Ohne die engagierten Frauen und Männer in den Feuerwehren und im Katastrophenschutz wäre eine solch umfassende Weiterentwicklung nicht denkbar. Der selbstlose Einsatz und die Expertise sind unverzichtbar für den Erfolg des gesamten Systems. Sie sind es, die die Grundlage für eine effektive und schnelle Reaktion im Krisenfall bilden und so einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit der Bevölkerung leisten“, sagte Ebling.
(PM MdI)