Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass sich die finanzielle Förderung der Aufgabenträger im Brand- und Katastrophenschutz durch das Land Rheinland-Pfalz im Kalenderjahr 2025 auf insgesamt 27.590.000 Euro beläuft. Davon stammen 21,7 Millionen Euro aus Mitteln der Feuerschutzsteuer, weitere 5,89 Millionen Euro wurden aus allgemeinen Haushaltsmitteln zur Verfügung gestellt.
„Bereits diesen September konnten Städte, Gemeinden, Verbandsgemeinden, kreisfreie Städte und auch Landkreise durch die erste „pauschale Förderrunde“ des Landes mit insgesamt 24,32 Millionen Euro im Brand- und Katastrophenschutz unterstützt werden. Kurz vor Jahresende können sich die Aufgabenträger nun über eine zusätzliche finanzielle Unterstützung freuen, die sich auf über 3,2 Millionen Euro beläuft“, sagte Innenminister Michael Ebling.
Im Rahmen einer weiteren Förderrunde stellt das Land nun nochmal für 54 Einzelmaßnahmen insgesamt 1,7 Millionen Euro zur Verfügung. Die Mittel fließen in insgesamt 45 Maßnahmen für Feuerwehreinsatzfahrzeuge und neun Maßnahmen an und in Feuerwehrhäusern.
Hinzu kommen rund 1,57 Millionen Euro für die Förderrunde 2025 im Katastrophenschutzbereich „Sanitäts-, Betreuungs- und Verpflegungsdienst (SBV)“. Hier konnten weitere 45 Fahrzeuge bewilligt und die dazugehörigen Förderbescheide auf den Weg gebracht werden. Zuwendungsempfänger sind hier Landkreise und kreisfreie Städte als kommunale Aufgabenträger im Katastrophenschutz.
Vor dem Hintergrund der Naturkatastrophe im Ahrtal und anhaltender Krisen hat die Landesregierung gemeinsam mit unterschiedlichen Akteuren bereits vor einiger Zeit damit begonnen, den rheinland-pfälzischen Katastrophenschutz neu auszurichten. Die stetige Verbesserung der Förderbedingungen ist ein wichtiger Teil dieses Prozesses.
„Die bereitgestellten Mittel sollen den kommunalen Aufgabenträgern zum einen dabei helfen, den Einsatzkräften die bestmögliche Ausstattung zur Verfügung zu stellen, um deren eigene Sicherheit zu gewährleisten. Zum anderen soll aber natürlich auch die Sicherheit und Resilienz der rheinland-pfälzischen Gesellschaft nachhaltig zunehmend verbessert werden, um so unterschiedlichsten Herausforderungen, wie beispielsweise Unwetterlagen, auch künftig effizient begegnen zu können“, so Innenminister Ebling.
(PM MdI)